Der sichere und legale Betrieb eines Bürgerhauses welches als Versammlungsstätte eingestuft ist, wird nicht nur durch die rechtskonforme Umsetzung baulicher Regelwerke bedingt. Vereinfacht formuliert: Es reicht nicht aus, Rettungswege in der entsprechenden Breite zu bauen. Sie müssen auch freigehalten werden, wenn bspw. eine Veranstaltung im Gebäude stattfindet.
Betriebsvorschriften werden jedoch allzu oft missachtet. Nicht selten beginnt es mit einer Vernachlässigung im Kleinen und wird zu einer gewohnheitsmäßigen Daueranwendung. Klassisches Beispiel ist der Notausgang. Beim ersten Mal wird nur kurz ein Karton während des Aufbaus hiervor abgesetzt. Beim nächsten Mal will man für das Event ein zusätzlichen Stehtisch im Raum platzieren und stellt ihn halbseitig vor den Notausgang. Schließlich wird regelmäßig der Stehtisch dort platziert bis er irgendwann nicht mehr weggeräumt wird und vollständig vor dem vorgeschriebenen Notausgang steht. Argumentation des Personals: „Ein kleiner Mangel fällt nicht ins Gewicht.“
Die Verkettung von unglücklichen Umständen führt zur Katastrophe!
Was heißt Betrieb?
Nicht nur die Veranstaltung in einem Bürgerhaus fällt unter „Betrieb“. Auch Vor- und Nachbearbeitung bzw. Auf- und Abbaus sowie Wartungs- und Instandhaltungsmaßnahmen gehören zum „Betrieb“.
Was kann bei Nichteinhaltung der Betriebsvorschriften passieren?
- Sofortige Betriebseinstellung (also auch Abbruch einer Veranstaltung)
- Bußgeld bis zu 500.000€
Was sind Betriebsvorschriften in einem Bürgerhaus?
Die Musterbauordnung regelt in Teil 4 Betrieb im Wesentlichen für den Betrieb
- die Freihaltung der Rettungswege,
- die Brandverhütung,
- den Betrieb techn. Einrichtungen sowie
- Anwesenheitspflichten und Pflichten des Betreibers.
Hinzu kommen verschiedene Regelwerke aus dem Arbeitsschutz bzw. dem Normenwerk der DGUV.
Wer ist verantwortlich für die Einhaltung der Betriebsvorschriften?
Der Betreiber; er kann diese jedoch delegieren. So kann während des Betriebs ein vom Betreiber beauftragter Veranstaltungsleiter gemäß §38 (2) MVStättVO die Einhaltung der Vorschriften überwachen.
Die Aufgaben eines Veranstaltungsleiters können Sie hier nachlesen.